Urteil BGH, 20.01.2011, Az. I ZR 31/09 – Kappa

Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abweichungen im Bild in einem Maße neutralisiert werden, dass eine Zeichenähnlichkeit und damit eine Verwechslungsgefahr ausscheidet, wenn die mit den Zeichen gekennzeichneten Waren regelmäßig nur auf Sicht gekauft werden. (gerichtlicher Leitsatz)

Urteil des BGH, 20.01.2011, Az. I ZR 31/09

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BGH I ZR 31 09 Kappa