Beschluss KG, 11.05.2011, Az. 24 U 28/11 – Urheberrechtsschutz von Grundstücksgutachten

1. Gutachten über Verkehrswerte von Grundstücken sind grundsätzlich dem wissenschaftlichen und nicht dem literarischen Bereich zuzuordnen. Bei wissenschaftlichen Schriftwerken kann die für den Urheberrechtsschutz erforderliche, persönliche geistige Schöpfung nicht mit dem schöpferischen Gehalt des wissenschaftlichen oder technischen Inhalts der Darstellung begründet werden.

2. Ob ein wissenschaftlicher oder technischer Text unter dem Blickwinkel der Gedankenformung und -führung den nötigen geistig-schöpferischen Gehalt hat, beurteilt sich danach, ob der betreffende Text eine individuelle, originelle, eigenschöpferische Darstellung enthält.

3. Allein in einer übersichtlichen und gelungenen Darstellung der den Wert bestimmenden Faktoren der einzelnen Immobilien liegt keine solche Eigentümlichkeit, Originalität oder Besonderheit, die zu urheberrechtlichem Schutz des Gutachtens führt. (redaktioneller Leitsatz)

Beschluss des KG, 11.05.2011, Az. 24 U 28/11

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KG 11.05.2011 Az. 24 U 28 11 Urheberrechtsschutz Gutachten